Die Anschläge auf Flüchtlinge, die Brandanschläge gegen Flüchtlingsheime, die aktuelle Debatten um Pegida und andere Organisationen zeigen: Rechtes und rechtsextremes Gedankengut ist in der Mitte unserer Gesellschaft fest verankert. Antisemitismus, antimuslimische Hetze und alle anderen Formen des Rassismus richten sich gegen ein menschliches Zusammenleben aller. Wir wenden uns gegen alle Kräfte, die ethnische oder religiöse Minderheiten zu Sündenböcken für eine verfehlte Wirtschafts- und Sozialpolitik machen. Einer Diskriminierung dieser Minderheiten auf dem Arbeitsmarkt, im Bildungssystem und durch Behörden treten wir entschieden entgegen. Wo faschistische Organisationen auftreten, verteidigen wir - auch in lokalen überparteilichen Bündnissen - den öffentlichen Raum gegen ihre Bestrebungen. Wir setzen auf antifaschistische Aufklärungsarbeit. Vereine, Kultur- und Jugendinitiativen, die auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen orientieren, müssen kommunal gefördert werden. In unserer Stadt gibt es gute Beispiele des Erinnerns an die Verbrechen des Faschismus. Daran hat die DKP/LL außerparlamentarisch und parlamentarisch einen großen Anteil. Ohne diese Arbeit gäbe es in unserer Stadt keine Gedenkstätten, die heute eine große Rolle spielen. Wir werden auf lokaler Ebene diesen Weg weiter beschreiten und gehen dabei Bündnisse mit gleichgesinnten Organisationen oder Personengruppen ein. Allen Formen von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ist auch in der Kommune entgegenzutreten. Besonders muss neonazistischer Ausländerhetze durch vielfältige Aktivitäten (strafrechtliche Verfolgung, politische Resolutionen, Veranstaltungen, Feste und Kulturarbeit) begegnet werden. Wir fordern von der Stadt: Keine Vermietung von Räumlichkeiten für antidemokratische, reaktionäre Gruppen und Organisationen. Wir wollen, dass neben den ermordeten und vertriebenen jüdischen Bürgerinnen und Bürgern und der politisch verfolgten Antifaschisten auch der in Hadamar im Rahmen der faschistischen Euthanasie ermordeten Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt in würdiger Form (Stele oder Tafel) gedacht wird.
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Das gesamte Wahlprogramm der DKP/Linke Liste finden Sie hier: WAHLPROGRAMM Gemeinsam gegen Rechts
Die Anschläge auf Flüchtlinge, die Brandanschläge gegen Flüchtlingsheime, die aktuelle Debatten um Pegida und andere Organisationen zeigen: Rechtes und rechtsextremes Gedankengut ist in der Mitte unserer Gesellschaft fest verankert. Antisemitismus, antimuslimische Hetze und alle anderen Formen des Rassismus richten sich gegen ein menschliches Zusammenleben aller. Wir wenden uns gegen alle Kräfte, die ethnische oder religiöse Minderheiten zu Sündenböcken für eine verfehlte Wirtschafts- und Sozialpolitik machen. Einer Diskriminierung dieser Minderheiten auf dem Arbeitsmarkt, im Bildungssystem und durch Behörden treten wir entschieden entgegen. Wo faschistische Organisationen auftreten, verteidigen wir - auch in lokalen überparteilichen Bündnissen - den öffentlichen Raum gegen ihre Bestrebungen. Wir setzen auf antifaschistische Aufklärungsarbeit. Vereine, Kultur- und Jugendinitiativen, die auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen orientieren, müssen kommunal gefördert werden. In unserer Stadt gibt es gute Beispiele des Erinnerns an die Verbrechen des Faschismus. Daran hat die DKP/LL außerparlamentarisch und parlamentarisch einen großen Anteil. Ohne diese Arbeit gäbe es in unserer Stadt keine Gedenkstätten, die heute eine große Rolle spielen. Wir werden auf lokaler Ebene diesen Weg weiter beschreiten und gehen dabei Bündnisse mit gleichgesinnten Organisationen oder Personengruppen ein. Allen Formen von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ist auch in der Kommune entgegenzutreten. Besonders muss neonazistischer Ausländerhetze durch vielfältige Aktivitäten (strafrechtliche Verfolgung, politische Resolutionen, Veranstaltungen, Feste und Kulturarbeit) begegnet werden. Wir fordern von der Stadt: Keine Vermietung von Räumlichkeiten für antidemokratische, reaktionäre Gruppen und Organisationen. Wir wollen, dass neben den ermordeten und vertriebenen jüdischen Bürgerinnen und Bürgern und der politisch verfolgten Antifaschisten auch der in Hadamar im Rahmen der faschistischen Euthanasie ermordeten Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt in würdiger Form (Stele oder Tafel) gedacht wird.
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